Sonntag, 29. August 2010
Noch mehr Geld für die Welt...
... der Finanzen.


Dies ist mein erster Blogeintrag hier. Ich wollte eigentlich schon länger mal „meinen Senf“ irgendwelchen Themen geben und zwar so, dass es theoretisch alle im Internet lesen können. Aber wie so oft muss man sich immer mal wieder überwinden, um etwas Neues anzufangen, zumal man eigentlich auch immer etwas anderes zu tun hat.

Bei mir war der endgültige Anstoß die Sendung Kontraste vom 26. August 2010 und speziell der Beitrag „Die Macht der Banken – wie die Finanzlobby die Politik bestimmt“, Weblink: http://www.rbb-online.de/kontraste/archiv/kontraste_vom_26_08/die_macht_der_banken.html

Bei dieser Sendung habe ich mich wieder einmal gefragt was „da oben“ eigentlich abgeht, was da also los ist (daher der Titel des Blogs).

Eigentlich ist es ja nichts Neues, dass Politik, Wirtschaft und Finanzwelt eng zusammenarbeiten, oftmals auch so intensiv, dass beim Bürger der Eindruck entsteht, dass die von ihm gewählten (oder auch nicht gewählten, da nicht wählen gegangen) Volksvertreter in Wahrheit nicht das Volk, sondern die Wirtschaft vertreten.
Seit einigen Jahren, nicht erst seit der jüngsten Finanzkrise, habe ich persönlich den Eindruck, dass die eigentlich vom Volk gewählten Regierungen im Dienste der Interessen von Kreisen aus Wirtschafts- und Finanzwelt stehen. Anfangen könnte man da beispielsweise mit dem ehemaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder, der sich während seiner Amtszeit sehr für den Bau der Ostsee-Pipeline ( http://de.wikipedia.org/wiki/Nord_Stream ) einsetzte und nach seiner Amtszeit plötzlich für den Erbauer der Pipeline, die Nord Stream AG, im Aufsichtsrat sitzt. Für mich hat sich der ehemalige Bundeskanzler von Nord Stream kaufen lassen.
Fraglich ob von der Pipeline eine Mehrheit der Bürger profitiert oder doch vielleicht eher Gerhard Schröder.

Weitermachen könnte man mit der jüngsten Finanzkrise, „Stuttgart 21“, etc. – Fälle in denen die Politik nicht im Interesse der Bürger zu handeln scheint.

Damit komme ich zurück zu dem oben genannten Kontrastebeitrag, den ich sehr zu lesen/sehen empfehle, da ich nicht alle Details hier wiedergeben werde. Nach diesem Beitrag arbeiten Politik (die deutsche Bundesregierung, insbesondere das Bundesfinanzministerium und die Deutsche Bundesbank) und Banken schon seit einigen Jahren eng zusammen und zwar in einer eigens für diese „Zusammenarbeit“ im Mai 2003 gegründeten „Initiative Finanzstandort Deutschland“. Mitglied dieser Initiative ist auch Josef Ackermann, Chef der Deutschen Bank (http://de.wikipedia.org/wiki/Josef_Ackermann ). Ein Ergebnis dieser „Zusammenarbeit“ war, dass den Banken „in einer Bundestagsitzung vor fast leerem Plenum“ im Juni 2003 eine Gewerbesteuerbefreiung für Kreditverbriefungen zugesichert wird. Laut Kontraste segneten die wenigen anwesenden Abgeordneten den Beschluss in dem Glauben ab, dass sie etwas für den Mittelstand täten. In Wahrheit waren sie völlig ahnungslos um was es dabei überhaupt ging. Diese Entscheidung ermöglichte den Banken laut Kontraste „ungeheure Profite“, möglicherweise auch eine Erklärung für die fetten Gewinne, welche die Deutsche Bank, trotz Finanzkrise einfuhr. Den Steuerzahlern entsteht hierdurch bis heute ein Milliardenverlust und das angesichts eines staatlichen Schuldenberges der sich mittlerweile bei 2 Billionen anhäuft und jeden Tag weiter steigt.

In Kontraste kommt der Strafrechtsexperte Prof. Peter-Alexis Albrecht zu Wort und beschreibt die Situation wie folgt:

„Man kann sagen, dass das, was die Finanzlobby will, auch umgesetzt wird in diesem Lande.“
Ich persönlich habe das Gefühl, dass nicht nur, dass was die Finanzlobby will durch deutsche Regierungen umgesetzt wird. Offenbar scheint durch unsere Volksvertreter vor allen Dingen das durchgesetzt zu werden, was der Meistbietende bzw. Meistzahlende will. Wie sonst sollen man scheinbar unsinnige und für den Steuerzahler, also letztlich den Bürger, nachteilige oder fragwürdige Entscheidungen der Politiker erklären? Ich glaube nicht, dass es sich immer um Dummheit handelt. Eigentlich müsste hier eine Aufzählung von solchen Entscheidungen erfolgen, aber ich unterlasse es an dieser Stelle, weil es den Rahmen hier erst einmal überschreiten würde. Vielleicht folgt später etwas dazu.

Eine Folge solcher ignoranten Politik ist, dass sich immer mehr Bürger nicht mehr für Politik interessieren, da sie da Gefühl haben, dass ihre Interessen sowieso nicht berücksichtigt werden. Diese Politikverdrossenheit spiegelt sich dann in den immer geringer werdenden Wahlbeteiligungen wieder.

Jetzt könnte man meinen, dass das eigentlich auch egal ist. Ist es vielleicht auch, aber nur wenn man selbst nicht von den Folgen solcher Fehlentscheidungen betroffen ist. Genauer gesagt, geht das vielleicht so lange gut, bis zum Aufkommen der nächsten Krisen, die sich möglicherweise wieder anbahnen, da die Banken trotz Finanzkrise offenbar doch nicht so an den Zügel genommen werden, wie geplant. Die Banken von denen anscheinend auch ein großer Teil der Wirtschaft abhängig ist.

Ich möchte auch dies hier erst einmal nicht weiter ausführen, sondern mache es mal bildlich: Deutschland und seine Bürger stolpern meiner Meinung nach wie ein Betrunkener von einer Krise zur nächsten, ist aber bisher noch nicht wirklich auf die Schnauze gefallen. Das kommt nämlich erst noch und zusammen mit einer zurzeit häufig erwähnten „sozialen Kälte“, wachsender Kluft zwischen arm und reich, kann (kann, muss aber nicht) es eine gefährliche Situation erzeugen.
Von wem lässt sich dieser „Betrunkene“ wieder auf die Beine helfen, etwa von den Politikern oder gar dem System, dass ihn zu einem stürzenden Säufer gemacht? Oder wird er diese Hilfe in einem klaren Augenblick, verursacht durch den Schmerz des Aufpralls, der Wut und den gestiegenen Adrenalinspiegel gewaltsam zurückweisen und dann im nächsten, nicht mehr so klaren Blick, die Hilfe von Rattenfängern annehmen, egal welcher politischer Ausrichtung?

Das war mal mein erster Senf zu einem Thema. Die Wurst dazu müsst ihr Euch selbst besorgen. Beanstandungen nimmt die Küche über das kleine Kreuz rechts oben entgegen. Guten Appetit!

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